Abmahnvereine in VWL leicht erklärt + Beispiel

Die Aufgabe von Abmahnvereinen ist es, Verstöße im Wettbewerb zu bekämpfen. Dies geschieht indem die Vereine abmahnen. Helfen die Abmahnungen nichts, werden auch Unterlassungsklagen oder sogar einstweilige Verfügungen verhängt.

Ein Abmahnverein ist ein Zusammenschluss, der gezielt der Aufgabe nachgeht gegen Wettbewerbsrechtsverstöße abzumahnen. In dem Zusammenschluss finden sich mehrere Unternehmen sowie Interessenverbände. Das Ziel des Vereins ist es die Wettbewerbe fair zu halten und Rechtsverstöße zu verhindern. Darunter fallen beispielsweise verwirrende Angaben zu Preisen oder das Fehlen eines Impressums.

Abmahnvereine – die rechtliche Grundlage

Aufgrund des Gesetzes besitzen Akteure das Recht gegen Verstöße im Wettbewerb vorzugehen. Die Abmahnungen können sowohl von Konkurrenten im Wettbewerb als auch von Verbänden, wie beispielsweise der Handelskammer versendet werden.

Der Berechtigte Personen Kreis muss dabei als Verein die gewerblichen selbstständigen beruflichen Interessen fördern. Zudem müssen die Vereine die abmahnen, selbst einen großen Teil der Marktteilnehmer in einer entsprechenden Branche vertreten.  So ist es einem kleinen Verein beispielsweise nicht möglich, einen großen Händler abzumahnen. Dies ginge nur, wenn einer der Einzelhändler selbst betroffen wäre und zudem auch selbst die Abmahnung verschicken würde.

Die Möglichkeiten einer Abmahnung

Für gewöhnlich wird in den Abmahnungen der Vereinen gefordert, dass eine Unterlassungserklärung abgegeben wird zudem wird diese mit einer Vertragsstrafe gebunden. Das bedeutet, dass wenn die Unterlassungserklärung abgegeben wurde und sich der Betroffene dennoch daneben benimmt, er eine Strafe leisten muss. Die Kosten der Abmahnung sind zwar teuer, jedoch dennoch günstiger als Abmahnungen von Anwälten. Bei Verweigerung zur Abgabe der Unterlassungserklärung, kann der Abnahmeverein auch eine Unterlassungsklage erheben. Ein weiterer Schritt wäre die einstweilige Verfügung.

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Ein Beispiel

Ein Beispiel für einen Abmahnverein ist die Wettbewerbszentrale in Deutschland. Diese ist aus rund 1200 Unternehmen zusammengesetzt. Sie steht für einen fairen Wettbewerb und setzt sich dafür ein, um ihre Mitglieder gegebenenfalls auch juristisch zu vertreten. Weiterhin schützt die Wettbewerbszentrale ihre Mitglieder mittels Seminaren und Fachberatungen.

Was Abgemahnte zu beachten haben

  • Die Abmahnung sollte inhaltlich geprüft werden.
  • Zudem ist zu prüfen, ob ein juristischer Anspruch des Abmahnvereins besteht.
  • Oft wird zur Klärung ein Anwalt eingeschaltet.

Abmahnvereine – Zusammenfassung

  • Die Abmahnvereine mahnen bei Verstößen des Wettbewerbs.
  • Die Vereine besitzen selbst eine Klagebefugnis.
  • Der größte in Deutschland ansässige Abmahnverein ist die Wettbewerbszentrale.

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