Einfuhrverbot in VWL leicht erklärt + Beispiel

Definition

Vereinfacht gesagt, handelt es sich bei einem Einfuhrverbot um ein Verbot von Importen. Hierbei ist in das entsprechende Zollgebiet das Einführen von Waren verboten. Doch auch das einfache „Verbringen“ von entsprechenden Produkten oder Waren in einen Verkehr, der zollfrei ist, ist verboten.

Ein Einfuhrverbot ist dann gegeben, wenn ein Staat den Import aller oder spezieller Produkte aus einem anderen Staat verbietet. Hierfür kann es verschiedene Ursachen geben. Zum einen gibt es Gründe ökonomischer Art und zum anderen allgemeinpolitischer Art, die zu einem Einfuhrverbot führen können. Hierbei wird zwischen einem allumfänglichen (generelles) und einem teilweisen (partielles) Einfuhrverbot unterschieden. Ersteres umfasst das Importverbot für ganze Warengruppen bzw. die Gesamtheit aller Waren und Letzteres bezieht sich auf einen Teil der Waren.
Das partielle Importverbot beinhaltet häufig eine Mengenbeschränkung der Einfuhr. Das heißt, dass der betroffene Staat lediglich ein bestimmtes Kontingent ausschöpfen darf, über das seine Exporte in das entsprechende nicht hinausgehen dürfen. Doch wer kann solch ein Importverbot überhaupt aussprechen? Jeder einzelne Staat kann ein solches Einfuhrverbot zu einem bestimmten Teil unilateral wirksam einführen. Da Einfuhrverbote allerdings weitereilende Auswirkungen auf Wirtschaft und Politik haben, werden sie häufig von Staatenverbänden wie der NATO beschlossen. Häufig sind Staaten zu der Einführung eines Importverbotes schon gar nicht berechtigt, da sie die Kompetenz selbiges einzuführen an eine staatenüberfreifende Organisation übertragen haben. Möchte beispielsweise Frankreich ein Importverbot durchsetzen, muss selbiges gemeinsam mit den Bündnispartnern aus der EU beschlossen werden.

Wirtschaftliche Gründe für ein Importverbot

Der Häufigste Grund für ein Importverbot ist wirtschaftlicher Natur. Viele Staaten wollen verhindern, dass die Unternehmen mit Sitz im eigenen Land einer ausländischen Konkurrenz ausgesetzt werden. Hierbei gibt es nachvollziehbare Gründe, wie die Unternehmen vor einem unlauteren Wettbewerb zu schützen, aber auch Gründe, die aus einer isolierenden Absicht herrühren. Der Schutz vor unfairem Wettbewerb ist beispielsweise dann gegeben, wenn das Land ein Importverbot bestimmter Waren verbietet, die in dem anderen Land zu stark erleichterten Steuerbedingungen hergestellt werden und folglich viel günstiger verkauft werden können. Allerdings stellt ein Einfuhrverbot in solchen Fällen stets die ultima Ratio dar. Schließlich ist es dem Staat auch möglich Waren ausländischer Unternehmen zusätzlich mit Strafzöllen zu versteuern, um die Preise über der Dumpingscheele zu halten.

Einfuhrverbote als politisches Instrument

Selbstverständlich nutzen einige Staaten ein Importverbot als ein politisches Druckmittel. Beispielsweise kann man hierbei die Handelsblockade zwischen Saudi-Arabien und Katar nennen. Saudi-Arabien nutzte dieses Mittel, da Katar im Verdacht steht den sogenannten islamischen Staat finanziell zu unterstützen. Aus einem solchem Embargo folgt vor allem bei Staaten, deren Ressourcen nicht auf Nahrungsmitteln basieren, ein wirtschaftliches Chaos. Somit ist ein Importverbot häufig ein außerordentlich wirksames politisches Druckmittel.

Andere Zwecke von Importverboten

Doch es gibt auch andere Gründe für ein Importverbot. Hierbei kann beispielsweise der Tierschutz genannt werden. Waren aus geschützten Tieren oder gar geschützte Tiere selber dürfen nicht nach Deutschland eingeführt werden. Doch auch die innere Sicherheit kann ausschlaggebend sein. Hierbei kann beispielsweise die Einfuhr bestimmter Waffen oder anderer Mittel zum Kampf verboten sein.

Importverbote und ihre umstrittenen Auswirkungen

Die wirklichen Auswirkungen eines Einfuhrverbotes sind umstritten. Selbstverständlich sorgt ein Einfuhrverbot dafür, dass die nationale Wirtschaft vor Konkurrenz aus dem Ausland geschützt wird. Allerdings geht damit auch ein entscheidender Nachteil einher. Die inländischen Unternehmen werden nicht dazu aufgefordert ihre Fähigkeit einem Wettbewerb standhalten zu können zu verbessern. Die Wirksamkeit als politisches Instrumentarium ist auch eher zweifelhaft. Natürlich sorgt ein Importverbot dafür, dass der betreffende Staat einem gewissen ökonomischen Druck ausgesetzt wird. Allerdings erscheint häufig der Staat in einem schlechten Licht, der das Einfuhrverbot ausgesprochen hat. Die Folge ist, dass der betroffene Staat den „schwarzen Peter“ dem Staat zustecken kann, der das Embargo ausgesprochen hat. Eine passende Ausrede für eine schwache Wirtschaft, deren eigentlicher Grund schlechtes Wirtschaften ist, kommt dem vom Importverbot betroffenen Staat häufig recht.

Einfuhrverbot – kurz und knapp

Es gibt sowohl partielle, als auch vollständige Einfuhrverbote.
Ein Importverbot kann aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen ergehen. Die jeweilige Wirkung ist bei beiden Gründen äußerst umstritten.

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