Geschäftsfähigkeit in VWL leicht erklärt + Beispiel

Im BGB, dem Bürgerlichen Gesetzbuch, ist die Geschäftsfähigkeit definiert. Sie bezeichnet die Fähigkeit einer Person zum Abschluss und zur Erfüllung wirtschaftlicher Geschäfte. Es wird zudem unterschieden zwischen geschäftsunfähig, beschränkt geschäftsfähig und voller Geschäftsfähigkeit.

Laut BGB bezeichnet die Geschäftsfähigkeit die Fähigkeit zur Abgabe und Entgegennahme rechtlich bindender Willenserklärungen. Die Unterscheidung zwischen unbeschränkt, beschränkt und geschäftsunfähig wird je nach Alter und Geisteszustand getroffen.

Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit – volle Geschäftsfähigkeit

Grundsätzlich ist jeder unbeschränkt geschäftsfähig, der volljährig ist. Ab diesem Alter dürfen Willenserklärungen ohne Einschränkung abgegeben und entgegengenommen werden. Diese Willenserklärungen dienen zu Vertragsabschlüssen wie Kaufverträge, Arbeitsverträge oder Mietverträge.

Beschränkte Geschäftsfähigkeit

Wer unter 18 Jahren ist, gilt als teilweise geschäftsfähig. Diese bedeutet, dass bestimmte Verträge auch schon vor Erreichen der Volljährigkeit abgeschlossen werden dürfen. Grundsätzlich betrifft dies Geschäfte des täglichen Lebens wie den Lebensmitteleinkauf oder den Kauf von sonstigen alltäglichen Sachen. Kreditverträge und ähnliche Rechtsgeschäfte sind dagegen nicht erlaubt.

Grundsätze der Geschäftsfähigkeit laut BGB:

  • Vor Vollendung des 7. Lebensjahres ist jeder geschäftsunfähig
  • Mit Vollendung des 7. Lebensjahres gilt die beschränkte Geschäftsfähigkeit
  • Willenserklärungen von beschränkt Geschäftsfähigen kann ein Vormund widerrufen
  • Kein Widerruf ist bei Rechtsgeschäften mit lediglich rechtlichem Vorteil möglich (Schenkungen bzw. Geschäfte ohne Gegenleistung)
  • Ab Vollendung des 15. Lebensjahres können Rechtsgeschäfte im Rahmen des Sozialrechts abgeschlossen werden
  • Ab Vollendung des 18. Lebensjahres tritt die volle Geschäftsfähigkeit ein

Geistige Beeinträchtigung beeinflusst die Geschäftsfähigkeit

Volljährigkeit garantiert nicht immer volle Geschäftsfähigkeit. In Fällen von psychischer Beeinträchtigung tritt eine beschränkte Geschäftsfähigkeit oder sogar Geschäftsunfähigkeit ein.

Mögliche Gründe für die Einschränkungen der Geschäftsfähigkeit:

  • Demenz
  • Geistige Behinderung
  • Depression
  • Alkoholismus

Nicht immer kann der Geschäftspartner Beeinträchtigungen sofort erkennen. Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen sind die Beeinträchtigten Geschäftspartner immer vorrangig zu schützen. Gegebenenfalls abgeschlossene Rechtsgeschäfte sind dann eventuell nicht rechtskräftig, also unwirksam.

Es gibt allerdings auch hier Ausnahmen. Dies sind beispielsweise Lebensmitteleinkäufe, die von beschränkt geschäftsfähigen Personen. Ein Vormund wird bestellt, sobald jemand komplett geschäftsunfähig ist. Voll geschäftsfähige Eltern oder Behördenvertreter (Mitarbeiter von Jugend- oder Sozialamt) kommen in der Regel als Vormund in Betracht.

Zusammenfassung

Rechtswirksame Willenserklärungen können nur von geschäftsfähigen Personen abgegeben und angenommen werden. Indikator für die Geschäftsfähigkeit sind zum einen das Alter und zum anderen der geistige Zustand der entsprechenden Person. Diesbezüglich wird die Geschäftsfähigkeit untergliedert in unbeschränkt, beschränkt oder geschäftsunfähig.

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