Geschützte Namen für Unternehmen – so können Sie recherchieren

Wenn Sie eine Firma gründen oder ein Produkt auf den Markt bringen wollen, sollten Sie im Vorfeld recherchieren, ob der Name bereits existiert. Eine Verletzung des Namensrechts kann sehr teuer werden.

Wie Sie nach geschützten Namen recherchieren können

Über die elektronische „Gemeinsame Registerportal der Länder“ können Sie schnell herausfinden, ob ein Unternehmen unter einem bestimmten Namen bereits existiert. Auf diesem Portal werden die im Handels- oder Genossenschaftsregister eingetragenen Firmen angezeigt. Obwohl Sie dadurch erste Hinweise bekommen, sagt dies aber nichts darüber aus, ob es sich bei entsprechendem Firmennamen auch um eine bereits eingetragene Marke handelt.

Um sicherzugehen, dass es sich bei dem von Ihnen verwendeten Namen nicht um eine geschützte Marke handelt, können Sie die Recherche in Auftrag geben, wobei diese Dienstleistung meist kostenpflichtig ist.

Möchten Sie weniger Geld ausgeben, können Sie auch alleine recherchieren. Dazu empfiehlt sich das Deutsche Patent- und Markenamt, wobei das elektronische Register nebst den eingetragenen Marken auch diejenigen enthält, die bislang nur angemeldet sind. Das Register bezieht sich dabei ausschliesslich auf nationale deutsche Marken.
Um nach weltweit registrierten Marken zu suchen, folgen Sie dem Link „Romarin“ auf der Seite „Marke“ des DGMA. Zudem können Sie über die Datenbank des „Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt“ nach Gemeinschaftsmarken recherchieren. Dies sind Marken, die in der gesamten EU gültig sind.

Recherchieren Sie gründlich

Eine besonders gründliche Recherche nach den bestehenden Markenschutzrechten ist wichtig, da das DPMA im Anmeldeverfahren nicht kontrolliert, ob ältere Markenrechte von Drittpersonen bereits vorhanden sind.

Nebst öffentlich zugänglichen Datenbanken können Sie auch über eine Suchmaschine prüfen, ob es der von Ihnen anvisierte Name ein geschützter Name ist.

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