Nutzungsvertrag: Wann kommt er zum Einsatz?

Ein Nutzungsvertrag regelt die Überlassung von Rechten und Gegenständen, so ist er von Leasingverträgen, Mietverträgen und Pachtverträgen zu unterscheiden. Wie man unverkennbar am Namen bereits sieht, regelt ein Nutzungsvertrag das Recht zur Nutzung. Das kann mit einer zeitlichen Begrenzung oder einem Dauerschuldverhältnis geschehen, dessen Kündigungsrecht sich darauf hin nach Paragraf 314 BGB richtet.

Der Begriff Nutzungsvertrag, ist ein häufiger Oberbegriff für sämtliche Nutzungsüberlassungen, so auch für Leasingverträge, Mietverträge und Pachtverträge. Diese Vertragstypen bilden jedoch eine speziellere Form der Nutzungsüberlassung. Deshalb haben sie rechtlichen Vorrang gegenüber eines Nutzungsvertrags. Mit der Abgrenzung zu Leasingverträgen, Mietverträgen und Pachtverträgen, hält der Nutzungsvertrag die Besonderheit in seiner Art der Gebrauchsüberlassung bereit, sowie steuerliche Vorteile für Grundeigentümer. Hierbei werden ebenfalls andere Personen mit einbezogen, in der Regel ist es zumindest der Eigentümer.

Wobei Leasingverträge, Mietverträge und Pachtverträge dem Nutzer das Recht einräumt, den überlassenen Gegenstand oder Raum so zu nutzen, als wäre es sein Eigentum. Der Überlassungsvertrag, stellt eine häufige Form des Nutzungsvertrages dar und regelt die Überlassung von Gegenständen oder Räumen. Ob dies entgeltlich, unentgeltlich oder zu einem zuvor festgelegten Preis erfolgt, obliegt dem Eigentümer selbst. Eine Probefahrt mit dem Auto oder die Nutzung von kostenloser Software (Freeware) wäre z. B. der unentgeltliche Fall.

Ein Lizenzvertrag, regelt die Nutzung geschützter urheberrechtlicher Inhalte, die oftmals im Bereich Filme, Musik und Software in Kraft tritt. In der Regel wird einem hierbei gestattet, diese nur für private Zwecke zu benutzen. Das Vervielfältigen (Kopieren) oder verändern ist nicht erlaubt. Bilder, Fotografien und Texte, können ebenfalls lizenzrechtlich einem bestimmten Nutzungsrecht unterliegen. Bei der Nutzung eines Privatweges, unterliegen oftmals auch Wege dem Gegenstand von einem Nutzungsvertrag.

Hierzu kann es verweisende Regelungen, beispielsweise Hinweisschilder, zwischen dem Inhaber von einem Privatweg und dem Nutzer geben. Bestes Beispiel dazu: Des Öfteren sieht man häufig Schilder, dass es sich um einen Privatweg handelt, bei der die Nutzung auf eigene Gefahr erfolgt.

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