Politisches System in China – Diktatur?

In China kann nicht von einer direkten Diktatur gesprochen werden, dafür sind gesetzlich und auch durch andere Anzeichen einige Punkte vorhanden, die in einer Diktatur nicht stattfinden dürfen.

In einer Diktatur ist es üblich, dass der Diktator allein bestimmt herrscht und die Entscheidung zwar zum Wohle des Volkes, aber ohne dessen Meinung dazu trifft. Meistens gibt es keine Parteien und nur eine Person ist direkt weisungsbefugt.

In China ist folgender Sachverhalt: Das Volk führt eine Diktatur aus Arbeiten und Bauern, die sich in unterschiedlichen Bündnissen organisiert haben. Dabei liegt dieser Diktatur aber der Sozialismus zu Grunde.

In China existiert eine Verfassung. Diese beschreibt nicht nur die Organisation der Staatsorgane, sondern auch alle anderen Voraussetzungen, die gegeben sein müssen. Grundsätze, Hymne, Staatsflagge etc,
Diese Verfassung legt die Regeln für die Gesellschaft und die Ausbildung der Gesetze fest. Denn sie besagt, dass nichts gegen sie verstoßen darf. In einer Diktatur existieren willkürliche Gesetze, die sich immer wieder verändern können.

Die Verfassung Chinas wurde mehrmals angepasst und auch auf die weltpolitischen Zusammenarbeiten angeglichen. Sie ist damit für alle Menschen, die sich in China befinden gültig und anwendbar.

Regiert wird China durch einen Volkskongress, wobei dieser nicht nur auf die Einhaltung der Gesetze achtet, sondern auch darauf, dass ein Staatspräsident und ein Staatsrat gestellt werden. Durch diese Versammlung der Vertreten können auch hohe Ämter jederzeit entsprechend enthoben oder in die Schranken gewiesen werden.

China besitzt mehrere Parteien, wobei die kommunistische Partei die größte darstellt und alle anderen kleineren Parteien zu den demokratischen Parteien zusammengefasst sind. Allerdings stellen diese keine Opposition auf, sondern regieren zusammen mit der kommunistischen Partei und agieren auch gemeinsam.

Zwar stellt die kommunistische Partei damit den Großteil der Regierung dar, aber sie kann nicht einfach nur Entscheidungen ohne die Zustimmung der anderen Parteien treffen. Daher ist die grundlegende Verfassung der Wegweiser für alle Handlungen, die in diesem Staat stattfinden.

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