Schuldenbremse in VWL leicht erklärt + Beispiel

Einfach erklärt:

Mit der verfassungsmäßigen Schuldenbremse, die in den Bundes- und Landesregierungen verwurzelt ist, soll das Wachstum der Staatsverschuldung verhindern. Innerhalb des engen Rahmens gibt es jedoch Ausnahmen, wenn die Wirtschaft sich verschlechtert.

Die Schuldenbremse ist ein bestehendes Mittel in Deutschland, um die Gesamtverschuldung der Bundesregierung und der Landesregierungen zu reduzieren. Seit 2009 und dann die Kommission beschlossen Föderalismus mit Vertretern der Bundes- und Landesregierungen, um die Schuldenbremse in der Verfassung fest zu legen. Der Bundestag und der Bundesrat haben die Verfassungsänderung genehmigt. Seitdem ist die Schuldengrenze Teil des Grundgesetzes.

Einige Länder haben diese Schuldenobergrenze in ihrer Staatsverfassung nach Hessen und Schleswig-Holstein übernommen. Für den Bundeshaushalt wird diese Klausel seit 2016 angewendet und bis 2020 respektieren.

Diese Übergangsregelungen sollten der Bundesregierung bessere Möglichkeiten geben, ihre Fiskalpolitik anzupassen.

Die Nettokreditaufnahme weitgehend verhindert

Diese Bestimmung besagen, daß Bundes- und Landesregierungen nicht weitere oder gar keine Nettokredite annehmen. Ländern ist es verboten, weitere Kredite aufzunehmen.

Ausnahmen: Bei außergewöhnlichen Ereignissen wie einer schweren Rezession oder einer Naturkatastrophe kann die Bundesregierung die antizyklische Fiskalpolitik jedoch wieder aussetzen.

Die Kritik an der Schuldenbremse

Insbesondere kritisieren die keynesianischen Ökonomen und der linksgerichtete Kapitalisten diese Schuldenpolitik. Sie sehen vor allen Dingen die Kapazität des Staates unnötig eingeschränkt. Ihrer Meinung nach kann es nicht mehr nur ausreichen, das Wirtschaftswachstum und die notwendigen Investitionen mit weiteren Krediten zu sichern. Zweitens sind sie über die soziale Gerechtigkeit besorgt.

Leitideen der Schuldenbremse:

Verbot der Nettokreditaufnahme
Im Grundgesetz verankert
Ausnahmen auch bei schweren Rezessionen und Naturkatastrophen.

Autor(in) des Artikels:

mm
Hat Wirtschaftswissenschaften an der Universität Kassel studiert.Einzelunternehmer seit Mai 2006 & Chefredakteur von Uni-24.de

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