Sind Bremen, Hamburg & Berlin eigene Bundesländer? – Aufklärung

Sind Bremen, Hamburg & Berlin eigene Bundesländer

Die Städte Hamburg und Berlin sind kreisfreie Städte und zugleich Bundesländer. Sie werden Stadtstaaten genannt. Einen Sonderfall stellt Bremen dar, das aus den beiden kreisfreien Städten Bremen und Bremerhaven besteht. Diese Städte gelten als eigene Bundesländer und sind in der Präambel des Grundgesetzes aufgeführt. Sie haben Sitz und Stimme im Bundesrat, der die Interessen der Länder im Gesetzgebungsverfahren als zweite Parlamentskammer vertritt. Die Bürgermeister der Städte, die unterschiedliche Titel tragen, sind Mitglieder der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Stadtstaaten besitzen jeweils eine eigene Länderverfassung. Die Entstehung der Stadtstaaten hat jeweils unterschiedliche historische Wurzeln.

Sonderrechte im Finanzausgleich

Im Finanzausgleich zwischen den Bundesländern werden die Stadtstaaten privilegiert behandelt, da davon ausgegangen wird, dass die notwendigen Aufwendungen in Städten höher sind als in Flächenstaaten mit einem hohen Anteil an ländlichen Regionen.

Auflösung einzelner Stadtstaaten?

Immer wieder wird die Fusion von Stadtstaaten mit den sie umgebenden Bundesländern diskutiert, um so Verwaltungskosten zu sparen. Dies wäre durch eine Änderung des Grundgesetzes theoretisch möglich. Abgesehen davon, dass eine reale Einsparung zweifelhaft wäre, stößt dies regelmäßig auf erheblichen Widerstand in der Bevölkerung, der die Selbstständigkeit ihrer Regionen wichtig ist. So lehnten die Brandenburger im Jahre 1996 eine Fusion mit Berlin mit deutlicher Mehrheit ab. In Hamburg hat diese Diskussion zur verbesserten Kooperation der Stadt mit den Ländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen in der Metropolregion Hamburg geführt.

Die Bundeshauptstadt Berlin

Berlin spielte schon als Hauptstadt des Staates Preußen eine Sonderrolle als königliche Residenzstadt, die direkt von den Königen beherrscht wurde. Unter Freiherr vom Stein wurde erstmals eine städtische Selbstverwaltung gebildet, die an die in der napoleonischen Besatzung aufgebauten kommunalen Strukturen und die damalige Wahl eines Verwaltungsausschusses aufbaute. 1871 wurde Berlin Hauptstadt des deutschen Kaiserreiches und blieb Hauptstadt von Preußen. In der Weimarer Republik wurde die Hauptstadt durch Eingemeindungen erheblich vergrößert.

Nach dem Zusammenbruch des nationalsozialistischen Staates teilten die Alliierten Berlin in vier Sektoren auf, die jeweils einer der Siegermächte Russland, USA, Frankreich und Großbritannien zugeordnet und von einer gemeinsamen alliierten Kommandantur verwaltet wurden. 1948 wurde in den westlichen Zonen eine erste Stadtverordnetenversammlung gewählt. Bei der Gründung der Bundesrepublik im Mai 1949 wurden die Westzonen der von der DDR umgebenen Stadt Berlin als eigenes Bundesland in das Grundgesetz aufgenommen.

1950 wurde das erste Abgeordnetenhaus des neuen Stadtstaates Berlin gewählt, das seinerseits den Senat von Berlin mit einem Regierenden Bürgermeister an der Spitze wählte. Nach dem Fall der Mauer wurde Ostberlin integriert und Berlin durch Beschluss des Bundestages neue Bundeshauptstadt.

Freie Hansestadt Hamburg

Hamburg verfügt bereits über eine lange Tradition als Freie Reichsstadt und später als Freie Stadt im Deutschen Bund. In der Weimarer Republik wurde die Hamburger Bürgerschaft als Parlament des Landes gewählt. Die Landesverwaltung und die Kommunalverwaltung sind identisch. Der Hamburger Erste Bürgermeister ist Regierungschef als Präsident des Senats und Bürgermeister in Personalunion sowie Mitglied der Ministerpräsidentenkonferenz. Als Vertreter Hamburgs hat er Sitz und Stimme im Bundesrat. Landesparlament ist die Hamburger Bürgerschaft, die den Ersten Bürgermeister wählt.

Der Zweistädte-Staat Bremen

Bremen und Bremerhaven werden von einem Bürgermeister regiert und bilden gemeinsam das Land Freie Hansestadt Bremen. Der Bremer Bürgermeister ist gleichzeitig Regierungschef des Zweistädte-Staates Bremen, der aus Bremen und Bremerhaven besteht. Der Bremer Bürgermeister regiert mit der Bremer Verwaltung die Stadt Bremen in Personalunion mit dem Amt des Senatspräsidenten. Der Senat bildet die Regierung des Bundeslandes, der Senatspräsident entspricht damit dem Ministerpräsidenten in den Flächenländern. Als Senatspräsident regiert er auch über Bremerhaven, das auf Kreis- und Gemeindeebene von einem Oberbürgermeister geführt wird. Landesparlament ist die Bremer Bürgerschaft, in der 15 der 84 Abgeordnetensitze für Vertreter aus Bremerhaven reserviert sind.

Das Überseehafengebiet innerhalb von Bremerhaven gehört nicht zu Bremerhaven, sondern wird als Exklave der Stadt Bremen direkt aus Bremen bestimmt. Bremerhaven selbst wurde im Jahre 1827 durch Bremen dem Königreich Hannover abgekauft, um dort einen Ersatz für den zunehmend versandeten Bremer Weserhafen zu bauen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Bremerhaven eine Enklave der Amerikaner innerhalb der umgebenden britischen Besatzungszone. So hatte die USA einen eigenen Seehafen in Deutschland. Sie proklamierten schon vor der Verabschiedung des Grundgesetzes das Land Hansestadt Bremen. Die Stadt Bremerhaven trat dem neuen Bundesland bei. In einem Volksentscheid wurde im Herbst 1947 die gemeinsame Landesverfassung angenommen.

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