Vertragsfreiheit in VWL leicht erklärt + Beispiel

Definition

Mit dieser Freiheit wird das recht garantiert, wo und wann und zu welchen Konditionen man einen Vertrag mit einem Unternehmen abschließt. Dabei muss es sich um einen rechtlich einwandfreien Vertrag handeln. Verträge, die sittenwidrig sind, werden als nichtig erklärt. Nach §§433ff. BGB können Kaufverträgt im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben frei gestaltet werden.

Von Seite des Gesetzes gibt es aber Grundlagen, dass es Unternehmen Anträge dann nicht ablehnen dürfen, wenn diese unbedingt nötig sind. Hierzu zählt u.a. auch die KFZ-Haftpflichtversicherung.

Was bedeutet diese Freiheit?

Die Vertragsfreiheit ist im Grundgesetz festgeschrieben und bedeutet, dass Verträge abgeschlossen und verhandelt werden können. Dabei sollen vier Freiheitsfaktoren beachtet werden.

Abschlussfreiheit: Jeder kann bestimmen, ob er einen Vertrag abschließt oder nicht.

Inhaltsfreiheit: Vertragsinhalte können freigewählt werden von beiden Partnern mit deren Zustimmung, wenn diese gesetzlichen Grundlagen entsprechen. Dabei können auch neue Formen des Vertrags entstehen.

Formfreiheit: Die Form des Vertrages ist frei wählbar

Aufhebungsfreiheit: Beide Vertragspartner haben die Möglichkeit, dass sie sich wieder vom Vertrag distanzieren können.

Je nach Branche gibt es jedoch spezifische Verträge, die entsprechend in gleichbleibender Form geschlossen werden. Dabei wird die Schriftform bevorzugt, dass alle Recht und Pflichten eines Vertrages ersichtlich für beide Vertragsparteien sind.

Wann gelten Ausnahmen von dieser Freiheit?

Sind zwei vertragliche Partner nicht als gleichwertig anzusehen, dann tritt diese Vertragsfreiheit nicht in Kraft. Zu diesem Umstand zählen Arbeitsverträge, da hier der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer überlegen ist. Hierzu sind gesetzliche Regeln erlassen worden, die einen fairen Vertrag garantieren.

Kreditvertrag: Der Effektivzins muss in jedem Kreditvertrag in schriftlicher Form angegeben sein.

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Diskriminierung: Werden bestimmte Personengruppen wegen ihrer Herkunft ausgeschlossen, dann ist dieser Vertrag sittenwidrig.

Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die AGB müssen so klar definiert sein, dass ersichtlich ist, dass andere Grundrechte nicht beeinflusst werden. Ebenso sind Klauseln untersagt, die nicht erwartet werden können im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand. Hat der Kunde die AGB´s gelesen und akzeptiert diese, können diese unerwarteten Klauseln dennoch angefochten werden.

Überblick

Mit der Vertragsfreiheit wird ein Grundgesetz bedient, dass ermöglicht, dass ein Vertrag aus freien Willen mit der Verhandlung der Konditionen von jedem geschlossen werden kann. Bestimmte Bereich sind zusätzlich gesetzlich fixiert, sobald die beiden Vertragspartner unterschiedlich stark sind.

Autor(in) des Artikels:

mm
Hat Wirtschaftswissenschaften an der Universität Kassel studiert.Einzelunternehmer seit Mai 2006 & Chefredakteur von Uni-24.de

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