Wäre heute eine Diktatur in Deutschland möglich?

Wäre heute eine Diktatur in Deutschland möglich

Wenn es um eine Diktatur geht, dann stellt man sich auch oft die Frage, ob eine Diktatur in Deutschland vielleicht wieder möglich werden könnte. Grundsätzlich sind die Gewaltenteilungen der Regierung so ausgelegt, dass eine Diktatur auf den ersten Blick nicht realisierbar wäre. Allerdings könnte es zu Szenarien kommen, die vielleicht auch wieder eine Diktatur eines Einzelnen, aber eher einer Gruppe wieder möglich machen würden.

Wie könnte das passieren?

Eine Diktatur kann immer dann möglich werden, wenn eine Demokratie scheitert. Die Ursachen können sehr vielfältig sein:

  • Die aktuelle Regierung schafft es nicht mehr gerecht für die Bürger des Staates zu agieren.
  • Der Lebensstandard und die Lebensumstände der Bürger verschlechtern sich rapide und die Arbeitslosigkeit steigt an.
  • Mangelversorgung der Bürger
  • Wirtschaftskrisen und Inflationen
  • ein verlorener Krieg oder überhaupt ein Krieg
  • Massenmigration und Anstieg der Kriminalität
  • usw.

Wenn es eine Regierung nicht mehr schafft für ihre Bürger Fürsorge zu tragen, dann sind freie Wahlen der erste Weg in eine Diktatur. Viele nehmen nicht mehr an der Wahl teil, weil sich ihrer Meinung nach eh nichts verändern würde und durch die niedrige Beteiligung kann es sehr schnell zu einer Mehrheit für die rechtsextrem-orientierten Parteien kommen. Allerdings könnte auch eine links-extreme Partei an die Macht kommen, was auch nicht weniger schlimm wäre.

Dies hat sich auch in den 1930er Jahren Adolf Hitler zu Nutze gemacht. Somit konnte er ungehindert an die Macht gelangen, da er den Menschen eine Verbesserung der Situation versprach. Deutschland war geschunden durch den ersten Weltkrieg und die wirtschaftlichen Abschwünge und Krisen.

Wie könnte die Verfassung geändert werden?

In der deutschen Verfassung ist festgelegt, dass Deutschland zum Beispiel ein demokratischer Staat mit einer sozialen Marktwirtschaft ist. Die Verfassung kann auch nicht von jeder Partei oder dem Bundeskanzler beliebig geändert werden.

Wenn die regierende Partei allerdings die absolute Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat inne hat, dann kann unter Umständen auch das Grundgesetz und die Verfassung der Bundesrepublik geändert werden.

So könnte zum Beispiel eine Partei die Diktatur einer Partei oder einer Person per Gesetzesänderung in der Verfassung beschließen und damit die freien demokratischen Wahlen aussetzen.

Im Notfall könnte auch eine Volksabstimmung abgehalten werden, wenn die Partei sicher ist, dass das Volk in der Abstimmung für die Verfassungsänderung abstimmt.

Was könnte dagegen sprechen und wie kann das verhindert werden?

Natürlich ist es heute aber auch nicht mehr ganz so einfach eine Diktatur in Deutschland zu installieren und viele Tatsachen sprechen dafür, dass das fast unmöglich ist. Die Punkte, die dagegen sprechen listen wir stichpunktartig einmal auf:

  • Deutschland hat seine Geschichte aufgearbeitet wie kein zweites Land in der Welt und in der Schule wird allen Kindern beigebracht, wie schlimm wir bis heute noch zu leiden haben, weil wir einen Diktator an die Macht gebracht haben
  • allgemein ist der Bildungsstand in Deutschland heute sehr hoch und eine gute Bildung und Ausbildung der Menschen verhindert immer, dass extrem gesinnte Parteien an die Macht kommen
  • Deutschland ist Mitglied der EU und der Nato und ein Krieg mit den Nachbarländern ist dadurch unwahrscheinlicher denn je
  • auch sonstige Kriege sind unwahrscheinlich, weil Deutschland keine hochgerüstete Armee hat und auch sonst immer nur extrem ungerne an Konflikten der Nato teilnimmt, selbst wenn Deutschland in Afghanistan oder in Syrien teilnimmt, dann werden durch die Bundeswehr nur friedliche Aufgaben erledigt, wie Aufklärungsflüge oder der Wiederaufbau usw.
  • Deutschland ist ein wohlhabender Staat, in dem die Bürger frei sind und sich entfalten können, die große Mehrheit der Menschen profitiert von der Demokratie und der wirtschaftlichen Stärke des Landes und die meisten kommen nicht auf die Idee das alles abzuschaffen, wovon sie selbst profitieren
  • usw.

Fazit

Auch das könnte heute wieder passieren. Obwohl die Gewaltenteilung im Grunde genommen dies verhindern soll, so können die besetzten Stellen schnell durch Angehörige der gleichen Partei ersetzt werden und kleine Fehler führen zur Enthebung der Ämter. Weiterhin muss das Volk stimuliert werden und diese Bewegung unterstützen. Dann kann es schnell dazu kommen, dass auch wieder eine Diktatur eintreten kann.
Dennoch ist es unwahrscheinlicher als noch vor 100 Jahren, da Staatenbunde wie die EU und andere Organisationen für die notwendige Stabilität sorgen.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!

Ich stimme zu.

Please enter your name here