Was ist ein Bankgeheimnis? – Erklärung & Beispiel

Als Bankgeheimnis wird die Verpflichtung von Kreditinstituten verstanden, keinerlei Informationen über Konten und das Vermögen von Kunden preiszugeben.

Regelung in den AGB

Das Bankgeheimnis ist nicht explizit gesetzlich geregelt, sondern wird zwischen der Bank und dem Kunden vereinbart. Üblicherweise ist es Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Geldinstitutes. Da die Geschichte des Bankgeheimnisses in Deutschland bis ins Jahr 1619 zurückreicht, wird es als vorkonstitutionelles Gewohnheitsrecht angesehen. Darauf bauen weitere Rechte auf, wie beispielsweise das zivilprozessliche Zeugnisverweigerungsrecht von Bankbeamten.

Inhalte des Bankgeheimnisses

Das Bankgeheimnis besagt, dass Vermögensverhältnisse, Geschäftsbeziehungen und finanzielle Aktivitäten der Bankkunden nicht ohne deren Zustimmung weitergegeben werden dürfen. Eine Ausnahme stellt der Austausch von Informationen zwischen verschiedenen Banken im üblichen Geschäftsverkehr dar. Auch hier können jedoch Privatkunden ihr Einverständnis verweigern und Firmenkunden auf ihr Widerspruchsrecht verweisen.

Limitierungen des Bankgeheimnisses

Einige Gesetze stehen dem Bankgeheimnis entgegen. So unterliegen Banken beispielsweise dem Geldwäschegesetz und sind unter bestimmten Umständen zur Meldung von Kundendaten verpflichtet. Folgende weitere Gesetze schränken das Bankgeheimnis ein:

  • Wertpapierhandelsgesetz
  • Kreditwesengesetz
  • Strafprozessordnung

Im Falle eines Steuerstrafverfahrens müssen Kreditinstitute Daten an die Behörden melden, sofern folgende beide Tatbestände erfüllt sind:

  • Berechtigte Annahme einer Steuerhinterziehung
  • Bisherige Ermittlungen verliefen ergebnislos

Internationale Regelungen

Das Bankgeheimnis ist in vielen Ländern weltweit gesetzlich festgelegt, beinhaltet in den meisten Fällen jedoch auch Einschränken. EU-weit wird das Bankgeheimnis einerseits durch einen automatischen Datenaustausch zwischen den einzelnen Staaten begrenzt. Hinzu kommt, dass es ab 2017 gänzlich abgeschafft werden soll, um einfacher gegen Steuerhinterziehung vorgehen zu können. In der Schweiz ist das Bankgeheimnis in Form eines Berufsgeheimnisses ganz besonders geschützt, in Österreich ist eine Lockerung durch richterliche Beschlüsse möglich.

Bankgeheimnis – Übersicht

  • Regelung in den AGB
  • Verschwiegenheitspflicht bezüglich der Vermögenssituation von Kunden
  • Gesetzliche Vorschriften schränken das Bankgeheimnis ein
  • EU-weite Abschaffung

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