Was ist eine Deklarationspflicht & Deklaration? – Aufklärung

Was ist eine Deklarationspflicht & Deklaration

Definition – was bedeutet der Begriff ‘Deklaration’?

‘Deklaration’ leitet sich von dem lateinischen Wort ‘declaratio’ ab, welches sich wörtlich als ‘Kundgebung’ oder ‘Offenlegung’ ins Deutsche übersetzen lässt, im weiteren Sinne auch als ‘Kennzeichnung’. Das dazugehörige Verb heißt ‘declarare’, also ‘kundtun’ beziehungsweise ‘offenlegen’. Im Englischen hat die Vokabel ‘declaration’ dieselbe Bedeutung.

Was ist eine Deklarationspflicht?

Als Deklarationspflicht bezeichnet man die durch Gesetze und Verordnungen geregelte Verpflichtung, zum Zwecke der Transparenz bestimmte Informationen oder Sachverhalte öffentlich zugänglich zu machen oder zu dokumentieren. Verstöße gegen die Deklarationspflicht können unter Umständen strafrechtlich verfolgt werden.

Welche Arten von Deklarationspflichten gibt es? Welchem Zweck dienen sie?
Die Pflicht zur Deklaration findet sich in unterschiedlichen Kontexten wieder. Man begegnet ihr zumeist in der Lebensmittelproduktion und der Pharmaindustrie sowie in einem fiskalischen Zusammenhang im grenzüberschreitenden Warenverkehr und Zollwesen.

Deklarationspflicht in der Lebensmittelindustrie:

Bei Lebensmitteln müssen bestimmte Zutaten und Inhaltsstoffe vom Hersteller auf den Verpackungen deutlich sichtbar ausgewiesen werden. Auf diese Weise wird der Verbraucher darüber aufgeklärt, ob potentielle, seine Gesundheit beeinträchtigende Allergene oder Zutaten in den Lebensmitteln enthalten sind.

Der Verbraucher ist aber nicht nur über die Bestandteile der Produkte zu informieren. Neben den Zutaten sind auf Verpackungen von Lebensmitteln zusätzlich auch Angaben zur Füllmenge, Gewicht, Nährwerten, Produktions- und Mindesthaltbarkeitsdatum sowie zur Produktionsstätte zu machen. Bei Fleischerzeugnissen müssen die jeweiligen Aufzuchtsorte samt Schlachthöfen aufgelistet werden. Packungen von tiefgekühlten Artikeln sind mit dem Datum zu versehen, an welchem das Produkt eingefroren wurde. Bei alkoholischen Waren ist der Alkoholgehalt in Promille anzugeben. Für Allergiker sind Informationen über mögliche Kreuzkontaminationen erforderlich.

Für Allergiker sind Besuche von Speiselokalen und Restaurants häufig mit einem gesundheitlichen Risiko verbunden, da sie anders als bei selbst hergestellten Speisen keinen genauen Überblick über die im Restaurant verwendeten Zutaten haben.
Deshalb erstreckt sich die Deklarationspflicht insbesondere auch auf gastronomische Betriebe. Diese müssen sämtliche allergenen Stoffe, Zutaten, Gewürze, Konservierungsmittel etc. in entsprechenden Unterlagen dokumentieren, um sie dem Kunden bei Bedarf zur Einsichtnahme vorlegen zu können. Als typische Allergene gelten zum Beispiel Spuren von Soja, Weizen, Nüssen, Eiweiß sowie laktose- und glutenhaltige Inhaltsstoffe.

Deklarationspflicht in der pharmazeutischen Industrie:

‘Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage…’. Dieser aus der Werbung allgemein bekannte Satz macht die Deklarationspflicht bei Medikamenten und pharmazeutischen Erzeugnissen sehr anschaulich deutlich. Der zwingend erforderliche Beipackzettel in der Verpackung deklariert die Inhaltsstoffe der jeweiligen Arznei und informiert nicht nur über Dosierungen und Anwendungsvorschriften, sondern insbesondere auch über mögliche Nebenwirkungen und Wechselwirkungen mit anderen Medikamenten. Ziel dieser Deklarationspflicht ist es also, eine Gesundheitsgefährdung für den Konsumenten aufgrund falscher Anwendung auszuschließen. Aus diesem Grund müssen die Angaben allgemeinverständlich formuliert sein.

Deklarationspflicht im Zollverkehr:

Jeder Auslandsreisende kommt spätestens bei der Einreise auf einem Flug- oder Seehafen sowie an Grenzübergängen mit Deklarationspflichten in Berührung. Die Einreisebestimmungen regeln, je nach Land unterschiedlich, in welchem wert- und mengenmäßigen Umfang bestimmte Güter eingeführt werden dürfen oder eventuell auch Einfuhrverbote bestehen.

Der Reisende ist verpflichtet, sich vor Reiseantritt über Freimengen und Einfuhrverbote zu informieren. Führt er dann mehr als die erlaubte Warenmenge ein, so muss er diese bei der Einreise anmelden, also ‘deklarieren’, damit die darauf entfallende Einfuhrumsatzsteuer vom Zoll festgesetzt und erhoben werden kann. Ziel aus fiskalischer Sicht ist hierbei die zutreffende Erhebung von Zöllen und Abgaben, das heißt die Verhinderung von Steuerhinterziehung. Ähnliches gilt auch beim gewerblichen Warenverkehr, wo Spediteure ihre Frachten beim Zoll deklarieren müssen. Werden zollpflichtige Waren nicht oder nicht vollständig deklariert, sind Strafzölle fällig. Meistens ist neben der zu zahlenden Steuer eine zusätzliche Geldsumme als Strafe zu leisten, die vom Umfang der hinterzogenen Steuer abhängig ist.

Im Zollverkehr besteht zudem die Verpflichtung, mitgeführte Zahlungsmittel und Devisen anzumelden. Neben gültigen Zahlungsmitteln in Form von Geldmünzen und -scheinen gelten beispielsweise auch Kreditkarten, Gold und Goldmünzen sowie Schmuckstücke als zu deklarierende Wertgegenstände. Auch hier gibt es entsprechende Freigrenzen. Wertgegenstände unterhalb dieses Betrags müssen nicht beim Zoll angemeldet werden. Mit diesen Maßnahmen soll die Geldwäsche, also die Verschleierung illegal erworbenen Vermögens, unterbunden werden.

Sonderform der politischen Deklaration:

Eine Sonderform der Deklaration, zu der natürlich keine gesetzliche Verpflichtung besteht, ist die politische Deklaration. Hierunter versteht man die Verlautbarung eines politischen Willens oder die Bekanntgabe einer politischen Agenda durch Einzelpersonen, Parteien oder Gruppierungen. Ein Beispiel für eine solche politische Deklaration ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen, aber auch eine Kriegserklärung.

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