Was ist eine Einspruch laut Steuergesetz? – Erklärung

Grundlagen des Einspruchs

§ 347 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO definiert den Einspruch als einen Rechtsbehelf gegen Verwaltungsakte (siehe § 118 AO) in Abgabenangelegenheiten, auf welche die Abgabenordnung Anwendung findet. Dies gilt v.a. bei einem Steuerbescheid nach § 155 Abs. 1 Satz 2 AO, der sich auf den Einkommensteuerbescheid, Körperschaftssteuerbescheid oder den Umsatzsteuerbescheid bezieht. Dem Einspruch voraus gehen muss eine Beschwerde nach § 350 AO. Dies kann ein Steuernachteil sein, der Werbungskosten nicht anerkannt hat.

Der Einspruch ist nach § 357 Abs. 1 Satz 1 AO in schriftlicher oder elektronischer Form einzureichen oder zur Niederschrift zu erklären. Dabei ist es gleichgültig, ob das Schreiben das Wort „Einspruch“ enthält oder nicht. Des Weiteren sind falsche Bezeichnungen, wie z.B. der Begriff „Widerspruch“, nach § 357 Abs. 1 Satz 4 AO, nicht schädlich.

Der Einspruch muss i.d.R. innerhalb der Einspruchsfrist des § 355 Abs. 1 AO, d.h. innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsakts (z.B. Steuerbescheids), eingelegt werden. Des Weiteren gilt ein schriftlicher Verwaltungsakt (z.B. Steuerbescheid), der durch die Post übermittelt wird, nach § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO, als bekannt gegeben am dritten Tage nach der Aufgabe zur Post (Inland) bzw. einen Monat nach Aufgabe zur Post (Ausland).

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