Was ist eine parlamentarische Republik? Aufklärung  

Was ist eine parlamentarische Republik

Eigentlich sollte die Macht in jeder Demokratie gleich verteilt sein: Laut der griechischen Bedeutung des Wortes liegt alle Regierungsmacht bei dieser Staatsform beim Volk. Doch in der Realität sieht das anders aus. Es gibt aktuell kein Land auf der Welt, das wirklich direkt vom gesamten Volk geführt wird. Stattdessen gibt es in den Demokratien rund um die Welt freie Wahlen, bei denen die Volksvertreter gewählt werden, die die Interessen der Bürger vertreten sollen.

Doch auch in diesem System gibt es Unterschiede zwischen den verschiedenen Demokratien.

Parlamentarische Demokratie und Präsidentielle Demokratie

Vor allem zwei große Systeme sind heutzutage verbreitet: Die präsidentielle und die parlamentarische Demokratie. Bei beiden Regierungssystemen gehen die Bürger regelmäßig wählen, um ihre Vertreter für die nächste Legislaturperiode zu bestimmen. Doch der große Unterschied kommt bei der Machtverteilung in der Regierung auf. Während bei einer präsidentiellen Demokratie der Präsident des jeweiligen Landes notfalls auch ohne Einwilligung des Parlaments regieren kann, gehen bei einer parlamentarischen Demokratie alle Entscheidungen durch das Parlament. Das Staatsoberhaupt hat in einer parlamentarischen Demokratie oft eher symbolische Tätigkeiten, während es in einer präsidentiellen Demokratie die wichtigste Position in der Regierung innehat.

Gewaltenteilung und Machtverteilung

Eines der Grundmerkmale einer Demokratie ist die Gewaltenteilung der Staatsorgane. Diese Staatsorgane werden als Exekutive, Legislative und Judikative bezeichnet. Während die Exekutive die ausführende Gewalt innehat, hält die Legislative die gesetzgebende Gewalt. Die Judikative wird auch als rechtsprechende Gewalt bezeichnet.
Die Exekutive ist für das Durchsetzen von Gesetzen und die öffentliche Verwaltung zuständig. So ist ein Präsident, der ein Gesetz verabschiedet und einführt ein Beispiel für die Exekutive. Auch eine Staatspolizei, die die Verfassung eines Landes beschützt, wird zur Exekutiven gezählt.

Die Legislative ist in einer Demokratie für die Ausarbeitung von Gesetzen zuständig. Ein legislativer Körper besteht traditionell aus mehreren Vertretern, die über Gesetzvorschläge diskutieren und Veränderung an Vorschlägen vornehmen. In einer parlamentarischen Demokratie hat auch die Legislative die Möglichkeit, ohne die Hilfe der anderen Gewalten ein neues Gesetz zu verabschieden.

Die Judikative ist vor allem als Kontrollinstrument für die Exekutive und Legislative wichtig. Die Aufgabe der Judikative ist es, Gesetze zu interpretieren und Recht zu sprechen. Ein typisches Beispiel für diese Staatsgewalt ist ein Gericht, weshalb sie auch oft als richterliche Gewalt bezeichnet wird. Gibt es eine Frage bezüglich eines Gesetzes, ist es an der Judikative, eine endgültige Entscheidung zu treffen. Die Unabhängigkeit der Judikative gegenüber der Legislative und Exekutive ist in einem Rechtsstaat essenziell. Sollte es einen Einfluss der anderen Staatsorgane über die Judikative geben, kann nicht mehr von einem Rechtsstaat gesprochen werden.

Das wichtigste Merkmal einer parlamentarischen Demokratie ist die hohe Stellung der Legislative. Während in einer präsidentiellen Demokratie vor allem die Exekutive eine hohe Machtstellung innehat, ist es hier die Legislative, die mächtiger ist. Um regieren zu können, muss die Regierung und der Präsident in Kraft die Unterstützung des Parlaments haben. Verweigert ihm die Legislative diese Unterstützung, ist die Verabschiedung neuer Gesetzte unmöglich. Auch außenpolitische Entscheidungen wie Kriegserklärungen können in parlamentarischen Demokratien nicht ohne Einwilligung des Parlaments durchgeführt werden.

Parlamentarische Demokratien rund um die Welt

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Paradebeispiel für eine parlamentarische Demokratie. Zu Beginn einer Legislaturperiode wird ein neues Parlament gewählt, dass von den gewählten Vertretern des Volkes gefüllt wird. Anschließend wird im Parlament ein neuer Bundeskanzler gewählt. Hier braucht der Kanzler eine mehrheitliche Unterstützung. Das bedeutet, dass die Exekutive erst durch die Einwilligung der Legislative regieren kann. Neben dem Kanzler gehört der Exekutive in Deutschland auch der Bundespräsident an. Doch der Präsident ist eine rein symbolische Figur und hat keine wirkliche Macht inne. Verabschiedet die Legislative ein Gesetz, hat der Präsident die Möglichkeit, einmal ein Veto einzulegen. Wird das Gesetz erneut verabschiedet, muss es der Präsident unterzeichnen. Von sich selbst aus kann der Präsident keine Gesetze schaffen oder verabschieden, denn die auch die Initiative liegt beim Parlament.

In einer präsidentiellen Demokratie wie beispielsweise den USA hat der Präsident dagegen die Möglichkeit, durch „Executive Orders“ selbst Gesetze zu verabschieden. Er ist auch der Oberbefehlshaber der Armee.

Ein weiteres Merkmal der parlamentarischen Demokratie ist die enge Verzahnung der Legislative und Exekutive. So nehmen auch die Minister der Regierung an Parlamentssitzungen teil und die Regierung kann durch ein Misstrauensvotum des Parlaments abgesetzt werden. Diese Tatsache macht es notwendig, dass eine Regierung auch eine Mehrheit in der Legislativen besitzt.

Neben Deutschland sind Finnland, Indien und auch Griechenland Beispiele für parlamentarische Demokratien. Großbritannien ist de facto auch eine parlamentarische Demokratie, doch wegen der theoretisch absoluten Macht der Queen wird das Land als parlamentarische Monarchie bezeichnet. Da die Queen ihr Amt mittlerweile aber nur symbolisch ausübt, wird Großbritannien praktisch auch als parlamentarische Demokratie regiert.

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