Was ist eine Termingeschäftsfähigkeit? – Erklärung & Beispiel

Bei der Termingeschäftsfähigkeit geht es in erster Linie darum sicherzustellen, dass Banken vor dem Abschluss etwaiger Geschäfte umfassend aufgeklärt sind und so ihren Pflichten nachkommen können. Je nach Termingeschäft kann es wegen der Hebelwirkung zu einem sehr hohen Verlustrisiko kommen. Der Gesetzgeber sieht für diesen Fall vor, dass Banken ihre privaten Anleger darüber aufklären, da diese im gesetzlichen Rahmen oft nicht ausreichend geschult sind.

Um an Börsengeschäften teilnehmen zu dürfen, muss jeder Privatmann seine Termingeschäftsfähigkeit bestätigten, sie ist daher eine unumgängliche Vorrausetzung.

Der Paragraph §§50 des Börsengesetzbuches regelt die Vorrausetzungen zur Fähigkeit. Bei Kaufleuten gilt von vorneherein eine Termingeschäftsfähigkeit, da diese die Kaufmannseigenschaft aufweisen. Sprich, da diese sich hauptsächlich im Rahmen von Handelsgeschäften aufhalten, müssen diese ihrer Pflicht nachkommen und informiert sein. Bei Nichtkaufleuten, also Privatmenschen, gilt die Informationspflicht über Merkblätter, die über die möglichen Risiken an der Börse informieren. Dieses muss am Ende unterzeichnet werden, so garantiert auch der Privatmann seine Termingeschäftsfähigkeit.

Sinn und Zweck der Termingeschäftsfähigkeit

Bis ins Jahr 2007 bestand generell die Pflicht zur Information über Börsenrisiken. Später wurde diese EU-Richtlinie dann auch in Deutschland auf dem Finanzmarkt umgesetzt. Sie enthält dieselben Regelungen.

Der generelle Ablauf sieht also wie folgt aus. Zwei Parteien gehen ein vertraglich geregeltes Termingeschäft ein. Natürlich entstehen dabei auf beiden Seiten gewissen Risiken. (Kann Partei A liefern, kann Partei B bezahlen?)
Man nennt diese Risiken in diesem Bereich auch Hebeleffekte, da hier zu erwartende Gewinne aber auch mögliche Verluste sich schnell vervielfachen können.

Daher gilt für Kaufleute auch die Regelung der automatischen Termingeschäftsfähigkeit. Diese müssten aufgrund ihrer Kaufmannseigenschaft darüber informiert sein, welche Risiken auf sie und die Gegenpartei zukommen können. Sie haben die Pflicht sich darüber zu informieren. Private Verbraucher hingegen können über diese Umstände nicht in der gleichen Art und Weise informiert sein, da diese sich nicht täglich mit dieser Thematik auseinandersetzen. Daher sind die jeweiligen Banken dazu verpflichtet, ihre Kunden noch vor dem Abschluss des Termingeschäfts über die Problematiken zu informieren. Missachten Banken diese Pflicht und es kommt zu einem Schadensfall, können diese sogar zu Schadensersatzzahlungen verpflichtet werden.

Nötige Kriterien zur Erfüllung der Termingeschäftsfähigkeit

Der Bundesgerichtshof stellte vor einigen Jahren in einem Urteil fest, dass nicht für jedes Termingeschäft auch eine Fähigkeit Vorrausetzung ist. Grundlage dieses Urteils waren Anlagezertifikate. Hier gilt, dass das Risiko zur Anlage nicht höher ist, als würde der Kunde direkt in Aktien investieren. Um diese Thematik zu vereinfachen, hat der BGH daher vier Kriterien definiert, nach denen ein Termingeschäft charakterisiert werden kann:

  • Das Totalverlustrisiko
  • Die Hebelwirkung
  • Ein späterer Erfüllungszeitpunkt
  • Anderweitige Nachschusspflichten

Im Folgenden noch eine kleine Zusammenfassung über die Merkmale der Termingeschäftsfähigkeit.

  • Termingeschäftsfähigkeit liegt bei Kaufleuten aufgrund ihrer Kaufmannseigenschaft automatisch vor
  • Privatleute müssen über Risiken und Pflichten im Börsenmarkt über ihre Banken aufgeklärt werden
  • Vernachlässigt die Bank ihre Pflicht zur Aufklärung, dann kann es zu Schadensersatzzahlungen kommen

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