Was sind Aggressorstaaten? – Aufklärung

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Keine Vereinbarungen möglich

Als Aggressorstaaten werden Staaten bezeichnet, die Angriffe in anderen Ländern durchführen, sich die dort vorhandenen Ressourcen aneignen, ein anderes politisches System versuchen zu etablieren das ihnen selber Nutzen bringt oder andere ausbeuterische Aktionen durchführen.

Kennzeichnend für Aggressorstaaten ist, dass sie sich an keine internationalen Abkommen halten und somit vollkommen unberechenbar handeln. Ihre eigenen Interessen legitimieren für sie das Eindringen in andere Staatsgebiete und dortige militärische Aktionen. Zur Rechtfertigung der militärischen Aktionen halten sie einen Vorwand bereit, der mit dem eigentlichen Interesse nichts zu tun hat.

Russland als Beispiel eines Aggressorstaates

Das Verhalten eines Aggressorstaates kann am Beispiel Russlands erklärt werden, das im Jahr 2014 mit seiner militärischen Invasion auf der ukrainischen Halbinsel Krim sein Territorium erweiterte.

Die Krim gehörte seit 1991 zur Ukraine. Die Hälfte der Einwohner auf der ukrainischen Halbinsel ist russischer Abstammung und bewohnt hauptsächlich den östlichen Teil der Krim.
Ein Bündnis mit der EU oder mit Russland hätte für die Ukraine finanzielle Unterstützung bedeutet. Für Russland wäre eine Vereinigung mit der Ukraine ein Gegenpol zur wirtschaftsstarken EU gewesen. Für die EU hätte der Beitritt der Ukraine ebenfalls wirtschaftliche Vorteile ergeben.
Die Verhandlungen zu einem EU Beitritt der Ukraine scheiterten 2013 kurzfristig.
Der Grund hierfür war, dass Russland Gaslieferungen in die Ukraine stoppte, als diese der EU beitreten wollte.

Verletztes Völkerrecht durch Truppeninvasion und Volksreferendum

Mit dem Einmarsch bewaffneter Truppen auf der Krim handelte Russland völkerrechtswidrig. Russland annektierte die ukrainische Halbinsel und machte sie durch ein  Volksreferendum schließllich zu russischem Territorium. Dies wurde jedoch international nicht anerkannt.

Internationale Sanktionen

Eine Reihe von Sanktionen aus unterschiedlichen europäischen Ländern erfolgte. Es wurden Einreiseverbote für bestimmte Personen verhängt und wirtschaftliche Sanktionen erlassen.

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