Was sind Nutzungsrechte? – Erklärung & Beispiel

Definition Nutzungsrechte

Das Nutzungsrecht stellt das Recht dar, Rechte und Sachen zu nutzen. Sind andere von der Nutzung ausgeschlossen, handelt es sich um ein absolutes oder ausschließliches Nutzungsrecht. Im Zivilrecht bezieht es sich auf dingliche oder schuldrechtliche Vereinbarungen. Schuldrechtliche Vereinbarungen können Miete, Pacht oder eine Leihe sein. Dabei wird dem Nutzenden der Besitz, nicht aber das Eigentum, eingeräumt. Nach Ablauf ist die Sache an den Eigentümer wieder herauszugeben. Dinglich kann es sich um Dienstbarkeiten wie Nießbrauch, Grunddienstbarkeiten oder persönlich beschränkte Dienstbarkeiten handeln. Eingeschlossen sind hier Fahrnisse, Immobilien und Dienstbarkeiten an Grundstücken, die ins Grundbuch eingetragen werden. Urheberrechtlichwerden Rechte durch Erbschaft oder Nutzungsvertrag übertragen. Um ein Werk von anderen verwerten zu lassen, können also Rechte übertragen werden. Auch hier gibt es das einfache und ausschließliche Nutzungsrecht. Wenn ein Werk gemeinfrei ist, ist ein Nutzungsrecht überflüssig.

Während zivilrechtlich durch Gesetzgebung vieles eindeutig geregelt ist, gibt es beim Urheberrecht oft Differenzen und Missverständnisse.

Nutzungsrecht beim Urheberrecht

Das Urheberrecht spricht nur dem Schöpfer seiner Werke Rechte zu, um sie zu schützen und um bei einer Verwertung für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Diese Rechte ergeben sich aus dem Urheberrechtsgesetz und betreffen:

  • das Urheberpersönlichkeitsrecht

– Veröffentlichungsrecht

– Anerkennung der Urheberschaft

– Entstellung von Werken

  • Verwertungsrechte:

– Vervielfältigungsrecht

– Ausstellungsrecht

– Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht

– Recht der öffentlichen Zugänglichmachung

– Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger

Diese Rechte liegen im Besitz des Urhebers und können nur durch den Urheber selbst an andere übertragen werden. Die Verwertungsrechte werden in Lizenzverträgen festgehalten. Der Urheber kann den Umfang der Nutzung bestimmen.

Das einfache Nutzungsrecht

Übertragung von Nutzungsrechten dient dem Urheber zur Bestreitung der Lebensunterhaltskosten. Für die Anwendung des einfachen Nutzungsrechts sind Bilddatenbanken ein Beispiel. Dadurch können Bilder erworben und veröffentlicht werden. Die Vergütung fällt bei dieser Nutzung geringer aus als beim ausschließlichen Nutzungsrecht.

Das ausschließliche Nutzungsrecht

Bei diesem Nutzungsrecht sind weitere Personen an der Nutzung ausgeschlossen. Der Umfang der Nutzungsrechte wird im Lizenzvertrag geregelt. Der Besitzer der Nutzungsrechte kann über die weitere Vergabe von Rechten entscheiden. Auch der Urheber hat bei einem solchen Recht auf sein Werk keine Befugnisse. Will der Urheber seine Befugnisse behalten, ist das über eine sogenannte eingeschränkte Ausschließlichkeit möglich. Wenn das im Lizenzvertrag so vermerkt ist, hat der Urheber seine Rechte auf sein Werk behalten.

Die Beschränkung des Nutzungsrechts

Bei einer Beschränkung kann die Nutzung eines Werkes eingegrenzt werden. Die Beschränkungen können dabei räumlich, zeitlich oder inhaltlich sein.

Übertragung von Nutzungsrechten

Bei der Übertragung von Nutzungsrechten gilt es, einige Grundregeln zu beachten. Im Vertrag müssen grundsätzlich enthalten sein:

  • alle Vertragsparteien konkret benennen
  • das Werk eindeutig definieren
  • den Umfang des Nutzens angeben
  • die Reichweite der Nutzungsrechte (einfach, ausschließlich) sind festzuhalten
  • die Beschränkungen (räumlich, örtlich, inhaltlich) formulieren
  • Informationen wie Bearbeitungsrecht, weitere Nutzungsrechte aufführen
  • Angaben zur angemessenen Vergütung festhalten
  • Rückrufsrechte festhalten wegen Nichtausübung oder gewandelter Überzeugung festhalten

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